Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere AGBs für Kontigentverträge 

Berlin, den 10. März 2023

Unsere Homepage www.tomatenklang.de ist eine Gemeinschaftsseite der tomatenklang gemeinnützigen GmbH und der Musikschule tomatenklang, Inhaber: Adrian Kroß.

Für den Gruppenunterricht gilt AGB für Gruppenunterricht.

General terms and conditions for teaching contracts

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kontigentverträge 

§ 1 Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der tomatenklang gemeinnützige GmbH, Geschäftsführer: Adrian Kroß, Immanuelkirchstraße 23, 10405 Berlin und Musikschule tomatenklang, Inhaber: Adrian Kroß, Marienburger Straße 31, 10405 Berlin nachfolgend Musikschule genannt, und dem oder der Teilnehmer:in bzw. ihrer/seinem/ihrem gesetzlichen Vertreter:in, nachfolgend Schüler:in genannt.

§ 2 Unterrichtsregelungen und Anzahl Unterrichtseinheiten

2.1. Der Unterricht findet in der Regel zu einem festen Unterrichtstermin in der schulpflichtigen Zeit statt. Nach Absprach der Lehrkraft können Unterrichtseinheiten auch in den Ferien und zu individuell vereinbarten Terminen stattfinden.

2.2. Die Unterrichtseinheiten sind an die jeweilige Laufzeit gekoppelt und werden innerhalb dieser Zeit mit der Lehrkraft vereinbart.

1 Monat Laufzeit: 3 Unterrichtseinheiten

3 Monate Laufzeit: 9 Unterrichtseinheiten

6 Monate Laufzeit: 18 Unterrichtseinheiten

12 Monate Laufzeit: 36 Unterrichtseinheiten

2.3. Bei Vertragsabschluss wird eine Bearbeitungsgebühr per Lastschrift eingezogen.

2.4. Kann der Unterricht aus Gründen der Höheren Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von Lehrer:in und Schüler:in (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist die Musikschule berechtigt, den Unterricht online zu erbringen. Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst.

§ 3 Buchung und Teilnahme

3.1. Die Terminbuchungen erfolgen über die zuständige Lehrkraft.

3.2. Die nächste Unterrichtseinheit kann mit einem Vorlauf von mindestens 6 Tagen storniert werden. Absagen erfolgen direkt bei der Lehrkraft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Unterrichtseinheiten in der gewählten Laufzeit absolviert werden.

3.3. Bei vorzeitigem Verbrauch des Stundenkontingentes können optional zusätzliche Stundenpakete erworben werden.

§ 4 Unterrichtsausfall

4.1. Soweit die Schüler:in Unterricht versäumt, auch im Falle von kurzfristiger Krankheit oder sonstigen Gründen, hat sie keinen Anspruch auf Terminstornierung, Beitragserstattung oder -minderung.

4.2. Bei mehrwöchiger Krankheit kann der Vertrag nach Vorlage eines ärztlichen Attestes ruhen. In dieser Zeit fällt kein Beitrag an.

4.3. Die durch Verhinderung der Lehrkraft ausgefallenen Unterrichtseinheiten werden nicht vom Kontingent abgezogen.

§ 5 Unterrichtsbeiträge

5.1. Die Unterrichtsgebühr richtet sich nach dem gewählten Kontingent und wird in monatlichen Beiträgen bezahlt.

5.2. Die Beiträge sind monatlich im Voraus zahlbar. Die Zahlung erfolgt durch Lastschrift zum 1. des Monats bzw. am darauffolgenden Werktag.

5.3. Im Falle einer unbegründeten Rücklastschrift werden die uns von der Bank berechneten Rücklastschriftgebühren berechnet.

5.4. Eine jährliche Beitragserhöhung von max. 3 % auf den Monatsbeitrag behält sich die Schulleitung vor. In diesem Fall ist das Sonderkündigungsrecht außer Kraft gesetzt.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

6.1. Die Laufzeit erstreckt sich über den gewählten Zeitraum (1, 3, 6 oder 12 Monate). Bei Kündigung muss diese spätestens 4 Wochen vor Ende der Laufzeit über das Online-Kündigungsformular erfolgen.

6.2. Erfolgt keine schriftliche Kündigung, erhält der oder die Kund:in frühzeitig ein Angebot über die Wahl der Laufzeit für die Vertragsfortsetzung. Wird dieses Angebot von dem oder der Kund:in nicht aktiviert, so verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat zu dem aktuellen 1-Monatstarif.

§ 7 Kopierlizenzgebühr

Für alle Unterrichte fällt die Gebühr für eine Kopierlizenz in Höhe von monatlich 1,00 € an. Die Gebühr wird im Rahmen eines Kopierlizenzvertrages mit der VG-Musikedition an die GEMA entrichtet und wird monatlich pro Schüler:in (nicht Fachbelegung) erhoben.

§ 8 Zahlungsmodalitäten

Alle Entgelte werden jeweils bis zum 5. des Monats, in jedem Fall vor Erteilung der ersten Unterrichtseinheit, per Lastschriftverfahren vom Konto des oder der Schüler:in abgebucht.

tomatenklang gGmbH

IBAN: DE18 1005 0000 0190 0838 40

BIC: BELADEBEXXX

oder

Musikschule tomatenklang

IBAN: DE42 1005 0000 0190 0722 53

BIC: BELADEBEXXX

§ 9 Haftung und Hausordnung

9.1. Es gilt die gesetzliche Haftpflicht. Für den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Kinderwagen, Fahrräder sowie Wertgegenstände, Geld und Instrumente wird keine Haftung übernommen.

9.2. Fahrräder, Roller, Spielzeug, Speisen und Getränke dürfen nicht in die Unterrichtsräume mitgebracht werden.

9.3. Es besteht keine gesonderte Unfallversicherung für den oder die Schüler:in.

§ 10 Salvatorische Klausel

10.1. Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis selbst.

10.2. Sollte eine oder mehrere der genannten Vertragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftliche gewollten der Parteien entspricht und zulässig ist.

§ 11 Einwilligungsklausel

11.1. Die Musikschule erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten der Schüler:innen ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir den oder die Schüler:in gemäß § 33 des BDSG über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.

11.2. Der Erfassung und Speicherung meiner Daten im erforderlichen Umfang wird mit der Unterschriftsleistung ausdrücklich zugestimmt. Kontodaten werden nur zum Zwecke der Abbuchung erfasst und sind nicht allgemein zugänglich.

Stand 10. März 2023

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